Sarkozy: Ein Mann, ein Wort?

Posted on 1. Mai 2011

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Kurz vor dem Eingreifen des Westens in Libyen waren in der heutigen Politik selten gewordene, große, ehrrührige Worte aus Paris zu vernehmen. Man werde nicht tatenlos zusehen, wie ein Diktator sein Volk angreift. Das gelte nicht nur für Libyen sondern richte sich an alle Despoten in der Region. Frankreich stelle sich an die Seite der Zivilbevölkerung und unterstütze den Ruf nach Freiheit und Demokratie, wenn es sein muss auch mit Waffengewalt.

In der französischen Bevölkerung kamen diese Worte gut an. Seit langem gab es wieder breite Zustimmung für die Politik des angeschlagenen Präsidenten. Sarkozy stellte sich an die Spitze einer Koalition, die auszog um den Frieden mit Waffengewalt zu bringen. Von der Vertrauenswürdigkeit der Rebellen in Libyen überzeugte sich ein Duzfreund Sarkozys, der Philosoph Bernard-Henri Levy. Auf sein Geheiß wurde sogar eine Delegation der Libyer in Paris empfangen und von Sarkozy als legitime Regierung anerkannt. Selten zuvor hatte ein noch lebender „Philosoph“ einen solchen Einfluss auf einen Präsidenten. Dies geschah wohlgemerkt alles ohne den Außenminister Juppe zu informieren.

Wenige Wochen und eine eher erfolglose Militärintervention später, scheint man in Paris von solchen großen Worten nicht mehr viel wissen zu wollen. Ruhig ist es geworden, von Sarkozy keine markigen Sätze mehr zur Lage der Welt. Dabei hat sich diese keineswegs beruhigt. In Syrien geschieht eher genau das, wovor man die Libyer schützen wollte. Ein von der Realität entrückter Führer tötet seine Bevölkerung täglich dutzendweise. DIe Zahl der Toten dürfte 500 mittlerweile überschritten haben. Französische Kampfjets sind über Assads Anwesen dennoch nicht zu hören.

Kann es also sein, dass Sarkozy (mit ihm auch einige andere Politiker aus ganz Europa) durch die Intervention in Libyen eher ihr ehemals inniges Verhältnis zu Gaddafi vergessen machen wollen, als der dortigen Bevölkerung einen Akt der Nächstenliebe entgegenzubringen? Vielleicht spielt aber auch das Öl eine Rolle. Andere Gründe, weshalb sich die Hilfsbereitschaft für die unterdrückte Zivilbevölkerung im Orient regional so begrenzt sehe ich nicht zumindest nicht. Die selektive Wahrnehmung in Paris ist mindestens verwunderlich, wenn nicht sogar verstörend.

Letztendlich zeigt sich, dass Guido Westerwelle in seiner Einschätzung richtig lag. Der Militäreinsatz in Libyen ist wenig durchdacht und wird den Einsatz von Bodentruppen nach sich ziehen. Genau danach sieht es aus. Ein Ende ist auch nicht absehbar. Alle, die diesen Einsatz dennoch mit Inbrunst verteidigt und vorangetrieben haben, müssen sich langsam ihre Argumente zurecht legen, wieso in anderen Ländern nicht mit ähnlicher Vehemenz eingegriffen wird. Vielleicht hat Levy aber auch einfach noch keinen Flug nach Syrien bekommen…

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Posted in: Ausland, Politik